Europäisches Forum Alpbach: Globale Ungleichheit in der IT - europäische Eliten eröffnen einen Ausweg!

14. September 2015

Fabasoft organisierte bei den Wirtschaftsgesprächen des Forum Alpbach eine hochkarätige Diskussion zum Thema „Globale Ungleichheit in der IT“. Gastgeber Helmut Fallmann skizzierte in seiner Eröffnungsrede eine Reihe von Ideen und Maßnahmen, wie der IT-Standort Europa seinen Wettbewerbsnachteil gegenüber den USA und Asien wettmachen kann. Dabei hielt er unter anderem ein Plädoyer für die Bildung von digitalen Eliten und neue Finanzierungsinstrumente, um den Ausverkauf von IT-Firmen und Know-how zu stoppen.

Ungleichheit und Gleichheit sind politisch gesehen eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit. Die Ideale der Französischen Revolution brachten den Anspruch auf soziale Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz - „egalité“ - in einen Zusammenhang mit Freiheit (liberté), also mit Selbstbestimmung und mit Brüderlichkeit (fraternité), und somit mit Solidarität der gesellschaftlichen Gruppen. In Frankreich wurde dieser Anspruch letztlich zur Staatsräson erhoben. Gleichheit definiert als gleichwertiger Zugang zu Ressourcen wie Rohstoffen, elementarer Grundversorgung, Bildung und Information ist heute – wie die gegenwärtigen Migrationsströme zeigen - fatalerweise mehr denn je im Ungleichgewicht. Die Frage der Gleichheit ist im 21. Jahrhundert auch eine Frage der Technologieentwicklung und -beherrschung und somit der Nutzbarmachung nicht mehr bloß mechanisch-industrieller Technik, sondern vor allem von elektronisch-digitaler Technik. Die Informationstechnologien (IKT) bestimmen heute jedweden gesellschaftlich-ökonomischen Fortschritt, weil sie alle Produktionsbereiche durchdrungen haben. An der Gleichheit oder Ungleichheit beim Einsatz von IKT entscheiden sich somit heute künftiger Wohlstand oder Elend mit. Und erstmals in der Geschichte ist auch der sonst so hoch entwickelte Kontinent Europa in Gefahr, in der postindustriellen Wissensgesellschaft den Anschluss an die Spitzennationen wie die USA oder die aufstrebenden Wirtschaftsmächte in Asien zu verlieren. Das hat vielerlei Gründe, von mangelnder Breitbandversorgung als infrastruktureller Voraussetzung, über gravierende Abhängigkeiten von Technologieführern der Internet-Gesellschaft aus den erwähnten Regionen, bis hin zu Ausbildungsdefiziten in der Informationstechnologie.

Wie können wir in Europa diesem Zustand entgegenwirken?

Europa braucht Ebenbürtigkeit (Gleichheit), Selbstbestimmung (Freiheit) und solidarisches Handeln (Brüderlichkeit) über den gesamten Kontinent mit rund 500 Millionen Menschen hinweg. Damit ist primär die Verwirklichung des „Digitalen Binnenraums“ angesprochen. Dieses Ziel erfordert wegen seiner Komplexität unzählige politisch koordinierte Akzentsetzungen. Dabei geht es um die Schaffung von Datenautobahnen, damit Informationen ohne Grenzen in der gesamten Union ausgetauscht werden können. Dabei geht es um die Schaffung eines einheitlichen elektronischen Marktplatzes für Online-Handel und für die Nutzung von Telekommunikationsdiensten. Und dabei geht es auch um Positionierungen in den zukunftsträchtigen Feldern der Informationswirtschaft wie Big und Open Data, Cloud Computing, Mobilität und bei sozialen Netzwerken. Und zu guter Letzt geht es um Vertrauen, um Trust, um all diese Errungenschaften der Netzgesellschaft als selbstverständliche Angebote eines hoch entwickelten Wissensraums verfügbar zu stellen.

Um welche Herausforderungen geht es auf dem Weg zur Gleichheit?

Europa muss im Hinblick auf die Querschnittstechnologie IKT mündig werden! Wir können die heutigen Abhängigkeiten bei Hard- und Software, bei elektronischen Plattformen und bei unserer fundamentalen Infrastruktur für die Zukunft nur überwinden, wenn wir ohne Berücksichtigung von nationalstaatlichen Befindlichkeiten an einem Strang ziehen.

Europa hat bereits erkannt, dass digitale Zukunftskonzepte wie Cloud Computing und Big Data aber auch die immer dominierender werdende Mobilität ein Riesenpotenzial beherbergen, welches es nun abzuschöpfen gilt. Europa hat mit seiner Cloud-Strategie den Prozess für eine neue IT-Produktivität in Gang gesetzt. Jetzt gilt es die dabei ins Auge gefassten Zielsetzungen in vollem Umfang zu verwirklichen. Das gleiche gilt für die Big Data Analyse, für die Restrukturierung der europäischen Industrie in Richtung Produktion 4.0, für elektronischen Handel, für verbesserte Datensicherheit und Konzepte der Netzidentität. Und natürlich auch für andere IT-Zukunftstechnologien wie z.B. das „Internet of Things“, mit dem über den Einsatz von Sensortechnik alle relevanten Gesellschaftsbereiche wie die Umwelt, die medizinische Versorgung oder auch unsere Energieinfrastrukturen künftig vernetzt sein und neue ungeahnte Möglichkeiten für Hersteller und Anbieter wie auch für Verbraucher bereitstellen werden.

Welcher Weg führt zur Gleichheit? Eliten sind kein Widerspruch!

Gleichheit in der Digitalen Welt erfordert Eliten. Das ist kein Widerspruch. Wir haben heute in Europa bereits ein intellektuelles Defizit in Bezug auf die Informationstechnologien und auf diesbezügliche Leuchtturmprojekte. Und diese Kluft wird von Tag zu Tag größer, wenn wir jetzt nicht entschlossen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass in Europa digitale Eliten entstehen können. Ein europäischer, gemeinsamer Wissenschaftsraum wie er den Meinungsbildnern in Brüssel ohnehin seit Jahren vorschwebt, muss jetzt Wirklichkeit werden. Und die digitale Welt gibt ohnehin auch die Spielregeln vor, wie dies geschehen kann. Vernetzung und Wissensbündelung, die Entwicklung von spezialisierten Wissensclustern, das Pooling von Expertise und der freie und ungehinderte Austausch im Sinne einer „Open Science“ sind die Anforderungen der Stunde. Weitere Rahmenbedingungen betreffen die Gestaltung von neuen Unternehmenskulturen und von innovativen Finanzierungsformen, damit in Europa entwickelte Lösungen auch hier ihren Weg in die Vermarktung finden können. Nur mit besten Wissens- und Vernetzungs-Environments wird es der Europäischen Union gelingen, nicht nur den bisherigen „brain drain“ in den Naturwissenschaften zu stoppen, sondern den Wissenschaftsraum Europa auch in seiner Attraktivität so aufzuwerten, damit er im „War on Talents“ künftig weltweit eine zentrale Rolle spielt.

Und die Unternehmen der IT-Branche als auch die großen IT-Anwender des öffentlichen Bereiches müssen im Sinne des Elite-Gedankens Vorreiterrollen übernehmen. So ist z. B. der Umstieg von proprietären, lizensierten IT-Systemen der großen Hard- und Softwarehersteller Amerikas und Asiens auf Open Source Produkte wie Linux ein Weg der zeigt, wie Elitebildung in der Nutzung von Informationstechnologien funktionieren kann.

Die Bildung von Eliten in der Informationstechnologie erfordert auch die Unterstützung der Wirtschaft für die naturwissenschaftlichen Fakultäten quer durch Europa und im Besonderen die Heranbildung von hoch talentiertem Nachwuchs in der IT. Heute ist die Liste möglicher IT-Spezialisierung durch die Durchdringung aller Lebensbereiche mit IT länger denn je zuvor. Wir brauchen nicht nur die Experten für die Basics wie Softwareprogrammierung, Hardware-Entwicklung oder für Verschlüsselungstechnologien, wir brauchen ausgewiesene Informatiker auch für eine unabdingbare, dramatisch veränderte Sichtweise auf Problematiken wie die Umwelt oder die Biowissenschaften oder in der Energiewirtschaft. Und wir brauchen Informatiker für die Adaptierung des privat gelernten Umgangs mit neuen Medien auf in der Wirtschaft benötigte neue Formen der Zusammenarbeit mit den Mitteln der Informationstechnik.

In der wirtschaftspolitischen Ausrufung und Durchführung einer europaweiten Kampagne zur Bildung von IT-Eliten sehe ich eine wichtige Unterstützung für die Wiederherstellung von Gleichheit der globalen Wirtschaftsräume. Die digitale Welt darf sich nicht über die Kluft zwischen „digital natives“ und „digital immigrants“ definieren, sondern als Utility, in der alle ihre Heimat finden.

Soziale und industrielle Ungleichheit beweisen nur das Versagen der Digitalpolitik. Gleichheit entsteht durch IT-Eliten, die unserer Gesellschaft den Weg in die Zukunft ebnen!

Wir haben keine Wahl!

Die Frage der Gleichheit entzündet sich rein am „Wie?“. 

Für Österreich und auch für Europa gibt es eine gute und auch eine schlechte Prognose für die Verwirklichung der digitalen Gesellschaft. Einerseits haben wir mit gewachsenen Industriekulturen in Europa im letzten Jahrhundert eine hervorragende Grundlage für kontinuierliche Wohlstandsentwicklung geschaffen. Andererseits behindert uns heute aber gerade dieser traditionsverliebte Konservatismus daran, den neuen Herausforderungen der digitalen Gesellschaft mutig ins Auge zu schauen und dabei alt bewährte ökonomische Strukturen gewagt hinter uns zu lassen und innovative Konzepte in die Zukunftsgestaltung einzubringen.

Die gesamte Informationswirtschaft in Europa kann sich zur Gleichheit mit den USA und Asien nur aufschwingen, wenn wir auch bei uns das erforderliche Ökosystem für Innovation etablieren und dabei ohne Blick auf die vorerst enteilten Konkurrenten aus Übersee unsere digitale Gesellschaft nach eigenen, zutiefst europäischen Wertvorstellungen gestalten. Die Visionen für ein bei Wirtschaft und Wissenschaft vereintes Europa, die es in der Europäischen Union zuhauf gibt, sollten uns eigentlich Antriebsfeder genug sein, Fragmentierungen aller Art, die dem ökonomischen Riesen EU im Wege stehen, zu überwinden.

Digital Single Market

Ich will hier nur ein paar Stoßrichtungen für eine europäische Strategie zur Repositionierung des Kontinents als schlagkräftige Wirtschaftsmacht im 21. Jahrhundert herausgreifen, die mir persönlich besonders dringlich erscheinen. Am 6. Mai dieses Jahres haben die beiden Digitalkommissare Andrus Ansip und Günther Oettinger ihre „Digital Single Market“-Offensive vorgestellt. Auf Basis von drei politischen Aktionsfeldern mit insgesamt 16 Initiativen sollen heute noch bestehende Integrationsbarrieren endgültig ausgeräumt und die Jahrhundert-Herausforderung eines gemeinsamen digitalen Marktes zu einem erfolgreichen Ende gebracht werden.

Gleichheit ist aus heutiger Perspektive zu aller erst eine Frage des fairen Zugangs zu digitalen Gütern und Dienstleistungen. Dies ist daher auch nicht ohne Grund das erste Aktionsfeld der neuen Offensive und wird, so bin ich überzeugt, erstmals die europäische Schrebergarten-Mentalität aus den Angeln heben. Die Ziele sind klar formuliert: Schrankenloser E-Commerce in Europa, ein gemeinsamer großer europäischer Telekommunikationsmarkt auf Basis von Netzneutralität, ein vorbildlicher gesamteuropäischer Datenschutz und leading-edge Cybersecurity für eine bestmögliche Akzeptanz bei den großen IT-Werttreibern Cloud Computing, Big Data, Mobility und Social Networks.

Das zweite Aktionsfeld der Offensive adressiert folgerichtig die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, um den freien Fluss von Daten zwischen Unternehmen, Wissenschaftseinrichtungen und Bürgern der Union ohne Wenn und Aber zu gewährleisten. Dabei steht vor allem die Entwicklung gemeinsamer, verbindlicher Standards für IT-Schnittstellen und TK-Gateways im Mittelpunkt. Nur die bestmögliche Interoperabilität von Netzeinrichtungen und digitalen Infrastrukturen und eine vehemente Ausrichtung aller öffentlichen Einrichtungen und der gesamten Wissenschafts-Community in Europa auf Open Data kann auf den Märkten und im europäischen Forschungsraum jene Kräftebündelung erzeugen, die wir jetzt für unsere IT-Aufholjagd benötigen.

Und das dritte Aktionsfeld schließt den Kreis zur Etablierung des angesprochenen Ökosystems. Es zielt auf mehr Unternehmergeist durch bessere Verschränkung von universitärer Bildung mit Fördersystemen für die Unternehmensgründung wie Business-Inkubatoren und Marktbeschleunigern und auf einen mutigeren Ansatz für die Bereitstellung von Risikokapital. Unternehmerische Ausgründungen aus universitärer Grundlagenforschung oder Startups aus angewandter Forschungsförderung sind aussagekräftige Indikatoren für die Wettbewerbs- und Erneuerungsfähigkeit eines Wirtschaftssystems und der Gesellschaft als Ganzes. Während 2014 in Österreich gerade mal 11 neue universitäre Spin-offs gegründet wurden, schreibt das MIT (Massachusetts Institute of Technology in Cambridge, MA) mit rund 26.000 Ausgründungen im Verlauf seiner 150-Jährigen Geschichte einsame Rekorde.

Um bei der Etablierung von Entrepreneurship nachhaltig eine Art „Goldrausch“ zu erzeugen, müssen die höheren Bildungseinrichtungen entsprechende Gratifikationen aus staatlichen Anreizsystemen erhalten, um innovative Unternehmensausgründungen im Sinne systemischer Leistungsnachweise stärker zu adressieren.

Europäischer Datenschutz

Der zweite europäische Meilenstein bei der Errichtung der digitalen Gesellschaft betrifft die Umsetzung eines europäischen Datenschutzes. Am 15. Juni 2015 haben die Justizminister der Europäischen Union der neuen Grundverordnung grünes Licht gegeben. Im Gesetzesvorhaben ist erstmals das „Recht auf Vergessen werden“ verankert und auch das definitive Erfordernis für Datenverarbeiter, bei Dateninhabern die Zustimmung zur Datenverarbeitung einzuholen ist ein Glanzlicht der Datenschutzreform, welches den BürgerInnen das informationelle Selbstbestimmungsrecht zurückgibt. Das im politischen System der Union weiter gestärkte Europäische Parlament wird bis zum endgültigen Inkrafttreten des neuen Datenschutz-Regimes weitere Verbesserungen einreklamieren. Auch wenn dies eine zeitraubende Prozedur ist, scheint jetzt der 1. Jänner 2016 als Datum des Inkrafttretens realistisch. Dann sind auch die Zeiten vorbei, da große US-Datenmultis vom Schlage Googles, Facebooks oder Microsofts sich Länder mit niedrigem Datenschutz-Niveau als Schlupflöcher aussuchen konnten, um ihre wirtschaftsimperiale Politik im Windschatten ungleich etablierter europäischer Werte voranzutreiben. Künftig, so hoffe ich, wird der europäische Datenschutz Wettbewerbsverletzungen durch verdecktes Vendor-Lockin besser ahnden können.

Schlagkräftige Fonds-Finanzierung

Gleichheit braucht aber auch finanzielle Stärke. So wie fast alle amerikanischen Eliteuniversitäten ihre Innovationspolitik über hochkarätige Fonds steuern, so braucht es jetzt auch in Europa ein „new thinking“ bei strategischen Infrastrukturinvestitionen. Mit dem von Kommissions-Chef Juncker vorgeschlagenen System EFSI (Europäischer Fonds für Strategische Investitionen), soll die nicht im besten Ruf stehende Subventionspolitik durch Kredite auf Basis von EFSI-Garantien, die aus dem EU-Haushalt stammen, ersetzt werden. Der Fonds, der in den Strukturen der EIB (European Investment Bank) angesiedelt wurde, sieht für den Zeitraum von Mitte 2015 bis 2017 315 Milliarden Euro vor.

Nach EIB-Darstellung sei in Europa ein Investitionsvolumen von rund 600 Milliarden Euro erforderlich, um den Rückstand in der Wettbewerbsfähigkeit bei Infrastrukturen von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung gegenüber führenden Weltregionen bis zum Jahr 2020 aufzuholen.

Ich habe kürzlich angeregt, eine europäische IT-Stiftung zu etablieren, um IT-Intelligenz in Europa aufzubauen und marktfähige Zukunftslösungen zu entwickeln, die mehrheitlich eine europäische Wertschöpfungskette begründen und nicht sofort von globalen Investoren strategisch weggekauft werden können. Als Vorbild für diese Vision habe ich durchaus die EIB als verwandtes Modell gesehen, den Ansatz jedoch so konzipiert, dass in einem europäischen Fonds vor allem die großen IT-Player in der EU und auch die Anwender und Profiteure fortschrittlicher IT-Lösungen aus hochgradig IT-abhängigen Branchen wie Verkehr, Gesundheit, Maschinenbau oder Umwelttechnik anteilig zu ihrer Marktgröße den Finanzpool dotieren sollten, um vielversprechende Startups zu unterstützen.

Ein solcher europäischer IT-Fonds könnte die Rolle eines stabilen europäischen Kernaktionärs einnehmen, die geeignet ist, europäische Interessen zu schützen und Wertschöpfungspotenziale zu bündeln. Dieser IT-Fonds könnte zudem die Mittelvergabe auf die erforderlichen Entwicklungsrichtungen bei der Umsetzung von Megatrends fokussieren und benötigte Entwicklungsleistungen punktgenau auf die Bedürfnisse einer europäisch geprägten Industrie 4.0-Gesellschaft ausrichten. Parallel könnten auf einer „Plattform für strategische IT-Entwicklungen“ die europäische IT Forschung, die IT-Startup-Szene und die großen industriellen Anwender nicht nur in Bezug auf die Entwicklungsfinanzierung, sondern auch im Hinblick auf die globale Markterschließung für europäische IT-Errungenschaften verschränkt werden.

Meiner Meinung nach wäre es sinnvoll die Idee eines europäischen IT-Zukunftsfonds mit den Mechanismen des Juncker-Fonds zu verschränken. Damit hätte man auch auf organisatorischer Ebene eine Verzahnung von Infrastrukturen mit der Entwicklung marktfähiger IT-Lösungen implementiert.